FON +49 5141 70925 0
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der VIVAS Rehamed GmbH
Gewerbering 10a, 29352 Adelheidsdorf
§1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen, Leistungen und Mietverhältnisse der VIVAS Rehamed GmbH (nachfolgend „VIVAS“), soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichende Vereinbarungen getroffen wurden.
(2) Vertragspartner sind sowohl Privatkunden als auch Geschäftskunden, insbesondere Pflegeeinrichtungen, Ärzte, Pflegedienste und sonstige Institutionen.
(3) Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, VIVAS hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§2 Vertragsgegenstand
(1) VIVAS bietet die Lieferung und den Verkauf von Hilfsmitteln, Medizin- und Rehatechnik, Kompressions- und Pflegeprodukten an.
(2) Darüber hinaus stellt VIVAS bestimmte Produkte leihweise zur Verfügung und erbringt Dienstleistungen wie Reparatur, Wartung und Schulung.
§3 Vertragsschluss
(1) Angebote von VIVAS sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder mit Auslieferung der Ware zustande.
(2) Bei Online- oder telefonischen Bestellungen erhält der Kunde eine Bestätigung. Diese Bestätigung stellt noch keine Annahme dar, sondern dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung.
§4 Lieferung und Versand
(1) Lieferungen erfolgen – je nach Vereinbarung – durch eigenes Fachpersonal oder per Versanddienstleister.
(2) Liefer- und Leistungstermine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
(3) Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt VIVAS das Transportrisiko. Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an den Transporteur auf den Kunden über.
§5 Miet- und Leihgeräte
(1) Die Überlassung von Hilfsmitteln erfolgt gegen ein vereinbartes Mietentgelt.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Geräte sorgfältig zu behandeln und Schäden unverzüglich anzuzeigen.
(3) Bei Rückgabe müssen die Geräte in gereinigtem Zustand zurückgegeben werden. Für Beschädigungen oder übermäßige Abnutzung haftet der Kunde.
(4) VIVAS ist berechtigt, eine Kaution zu verlangen.
§6 Abrechnung mit Krankenkassen
(1) Sofern Leistungen mit gesetzlichen oder privaten Krankenkassen abgerechnet werden, erfolgt die Abrechnung nach den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen und Verträgen.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, die erforderlichen Unterlagen und Genehmigungen der Krankenkassen vorzulegen.
§7 Zahlungsbedingungen
(1) Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, sofort und ohne Abzug zur Zahlung fällig.
(2) VIVAS akzeptiert Zahlungen in bar, per EC-/Kreditkarte, per Rechnung sowie nach Vereinbarung in Raten.
(3) Bei Zahlungsverzug ist VIVAS berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§8 Eigentumsvorbehalt
(1) Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von VIVAS.
(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug, ist VIVAS berechtigt, die Ware zurückzunehmen.
§9 Gewährleistung und Haftung
(1) Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
(2) Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Übergabe.
(3) VIVAS haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet VIVAS auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
§10 Datenschutz
(1) VIVAS verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
(2) Nähere Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung von VIVAS.
§11 Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Adelheidsdorf, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.